14.06.2018

Entscheidung über Feiertag am Dienstag

Calderone beruft sich auf die Kirchen

Bei der Abstimmung über den geplanten neuen Feiertag in Niedersachsen können sich die Abgeordneten am Dienstag (19. Juni) zwischen drei Anträgen entscheiden: Neben dem von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) favorisierten Reformationstag am 31. Oktober schlagen 14 Abgeordnete vor allem aus der CDU jetzt auch den Buß- und Bettag vor.

 

Die Grünen plädieren seit längerem dafür, gleich zwei Feiertage einzuführen: den Internationalen Frauentag am 8. März und den Europatag am 9. Mai. Der Deutsche Gewerkschaftsbund drängte unterdessen darauf, den Reformationstag als arbeitsfreien Feiertag einzuführen.

Die 14-köpfige Parlamentariergruppe um den CDU-Abgeordneten Christian Calderone aus Quakenbrück beruft sich in ihrem Antrag zum Buß- und Bettag vor allem auf Stellungnahmen der römisch-katholischen Kirche und der Wirtschaft bei einer Anhörung im Innenausschuss des Landtags Ende Mai. Aus Sicht der katholischen Kirche stehe der Reformationstag für die Verschiedenheit der Konfessionen.

Zudem erschwere der 31. Oktober als Feiertag den Warentransport nach Nordrhein-Westfalen, da dort bereits der 1. November ein Feiertag sei und somit zwei Feiertage aufeinanderträfen. Der Buß- und Bettag biete diese Schwierigkeit nicht und sei zudem als Gebetstag für alle Konfessionen und Religionen geeignet. Hinter dem Antrag stehen 13 CDU-Abgeordnete vor allem aus dem Weser-Ems-Raum und dem Raum Braunschweig sowie der SPD-Abgeordnete Markus Brinkmann aus Sarstedt bei Hildesheim.

Der DGB dagegen forderte: „Der Landtag muss den Reformationstag 2018 zum Feiertag machen.“ Auf diesen Tag hätten sich bereits Hamburg und Schleswig-Holstein festgelegt, auch Bremen wünsche den Reformationstag. Anders als bei den norddeutschen Nachbarn versuchten sich einzelne Abgeordnete mit Gegenvorschlägen zu profilieren, argumentiert der DGB: „Billigend wird in Kauf genommen, dass sich der zusätzliche Feiertag auf den Sankt-Nimmerleins-Tag verschiebt.“ Das gehe auf Kosten der Beschäftigten und ihrer Familien.

Der Gewerkschaftsbund unterstrich, dass Niedersachsen derzeit mit nur neun Feiertagen zu den bundesweiten Schlusslichtern gehöre. Einige süddeutsche Länder hätten zwölf oder sogar 13 Feiertage. Ein zusätzlicher freier Tag verbessere die Vereinbarkeit von Arbeit, Familie und privaten Interessen. Die Fraktionen von CDU und SPD hatten angekündigt, den Fraktionszwang bei der Abstimmung im Landtag aufzuheben.

epd