23.11.2015

Friedensaktivist spricht in Osnabrück über Waffenhandel

Wie Deutschland am Krieg verdient

„Deutschland ist Europameister beim Waffenhandel“, behauptet der Freiburger Buchautor und Friedensaktivist Jürgen Grässlin. Er sprach jetzt im Osnabrücker Rathaus über die aktuelle Situation des Waffenhandels in Politik und Wirtschaft und diskutierte mit Vertretern mehrerer Parteien.

 

Deutschland – Europameister im Waffenhandel
Foto: fotolia

Grässlin publizierte das vieldiskutierte „Schwarzbuch Waffenhandel“ und in diesem Herbst ein Enthüllungsbuch mit dem Titel „Netzwerk des Todes“. Darin präsentiert er weitere belastende Dokumente und Beweise auch für illegalen Waffenhandel durch deutsche Unternehmen und Politiker. „Kriegswaffen und Rüstungsgüter werden selbst an menschenrechtsverletzende und kriegführende Staaten verkauft. Deutsche Rüstungskonzerne verdienen bestens am grenzenlosen Export ihrer Großwaffensysteme oder Fahrzeuge“, heißt es in dem Buch.

Heckler & Koch erobert den Weltmarkt der Kleinwaffen mit profitablen Gewehrlieferungen und Lizenzvergaben. Durch die Unterstützung von Banken werden die Konzerne zu Kriegsgewinnlern. Die Verantwortung tragen die Täter in der Politik und in der Rüstungsindustrie. Besonders brisante Fälle werden geheim im Bundessicherheitsrat bewilligt, zum Beispiel beim LEOPARD-2-Kampfpanzer für das wahhabitische Regime Saudi-Arabien. Das Rüstungsexportvolumen, so Grässlin, habe sich im Vergleich zum Vorjahr unter Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Sigmar Gabriel (SPD) laut offiziellen Zahlen verdoppelt. Mehr als acht Milliarden Euro sollen durch den Export von Waffen umgesetzt worden sein.

Die Macht der Rüstungskonzerne, Lobbyverbände, Banken und Politiker sind immens. Bisher sind alle Versuche gescheitert, Waffenhandel mit Einzelmaßnahmen zu begrenzen. Erst ein breites Bündnis der Zivilgesellschaft kann den notwendigen Druck zum Stopp aller Waffenexporte erzeugen. Die Kampagne „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ will diesen Wandel herbeiführen.

An der von Jürgen Grässlin mitbegründeten „Aktion Aufschrei“ beteiligen sich inzwischen 140 Verbände, darunter die Osnabrücker Friedensinitiative und das Aktionszentrum Dritte Welt. Einen Großteil der Verbände machen kirchliche Institutionen wie „Pax Christi“ oder die „Bischöfliche Kommission für Mission, Entwicklung und Frieden in der Diözese Osnabrück“ aus. (pad)

 

 

Zur Person

Jürgen Grässlin zählt seit vielen Jahren zu den profiliertesten Rüstungsgegnern Deutschlands. Er ist Sprecher der aktuellen Kampagne „Aktion Aufschrei: Stoppt den Waffenhandel!“, Bundessprecher der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) sowie der Kritischen AktionärInnen Daimler (KAD) und Vorsitzender des RüstungsInformationsBüros (RIB e.V.). Er ist Autor zahlreicher kritischer Sachbücher über Rüstungsexporte sowie Militär- und Wirtschaftspolitik, darunter internationale Bestseller. 2009 wurde Grässlin mit dem „Preis für Zivilcourage der Solbach-Freise-Stiftung“ und 2011 mit dem „Aachener Friedenspreis“ ausgezeichnet. Die von ihm mitbegründete Aufschrei-Kampagne erhielt 2012 den Stuttgarter Friedenspreis.